Allgemeine Geschäftsbedingungen/Inhalte und Äußerungen

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5. Inhalte und Äußerungen

5.1

Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder hochgeladen werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere solche, die beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Mitglied gesetzte Links zu erreichen sind.

Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen das Mitglied sich strafbar machen kann, wie insbesondere:

• das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)
• Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
• die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)
• die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
• die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)
• die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
• Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
• verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
• die Verbreitung jugendgefährdender Schriften (§ 21 I Nr. 3a III, GJS)
• die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)

5.2

Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen ebenfalls untersagt, auch wenn sie nicht gegen das Gesetz verstoßen.

5.3

Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. hochgeladen oder übermittelt werden, für die das Mitglied die dazu erforderlichen Rechte hat. Durch das Veröffentlichen, Hochladen oder Übermitteln dürfen keine fremden Urheber-, Marken- oder Patentrechte verletzt werden.

Das Mitglied stellt Knuddels im Innenverhältnis von allen Ansprüchen Dritter frei, die dadurch gegen Knuddels entstehen und/oder geltend gemacht werden, weil das Mitglied durch von ihm veröffentlichte Inhalte gegen Rechte Dritter verstoßen hat.

5.4

Jedes Mitglied ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. Knuddels übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust, es sei denn, er beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Knuddels oder seiner Erfüllungsgehilfen.

5.5

Das Anbieten oder Fordern von Geld sowie geldwerten Leistungen jedweder Art durch das Mitglied gegenüber anderen Mitgliedern ist im Rahmen der Nutzung der Dienste von Knuddels untersagt. Dies gilt insbesondere im Zusammenhang mit dem Anbieten bzw. Suchen von geldwerten oder sexuellen Dienstleistungen und Gütern.

5.6

Der öffentliche Verweis auf andere Kommunikations- und Messenger Plattformen, die nicht Teil der Knuddels-Dienste sind, sei es im Chat oder im Profil, ist nicht gestattet.